Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Rüdiger Schmidt VidiPix

  §1. Geltungsbereich

• Die Firma Rüdiger Schmidt VidiPix, im folgenden VidiPix genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§2. Vertragsgrundlagen

• Sofern der Kunde individuelle Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens der Firma VidiPix wirksam. Grundsätzlich darf für jede Dienstleistung und /oder Produktion ein Leistungstarif von VidiPix genutzt werden.

§3. Gewährleistung

• VidiPix gewährleistet, in Zusammenarbeit mit den weiteren Vertragspartner (Serviceprovider) eine Erreichbarkeit der Internet-Seiten die der, durch den jeweiligen Serviceprovider angebotenen, im Jahresmittel entspricht. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver des Serviceprovider aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von VidiPix liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
• Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.
• Die Benutzung der von VidiPix bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software (z.B. Java-Applets), die sich über den Internet-Zugang laden lässt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmässigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern der Partner von VidiPix abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen.
• Für die Erstellung und Produktion von Video-CDs und/oder -DVDs garantiert die Firma VidiPix die Lauffähigkeit der jeweiligen CDs und/oder DVDs für den internationalen Regio-Code 2, nach DVD - Standart (Europa). Sofern es sich bei den CDs und/oder DVDs um Eigenproduktionen der Firma VidiPix handelt, garantiert und übernimmt die Firma Vidipix die Klärung und Abwicklung aller Urheberrechtsfragen und den damit verbundenen Zahlungen. Wird für die Produktion von CDs und/oder DVDs auch Material des Kunden (Auftraggeber) verwandt, so sind die diesbezüglichen urheberrechtlichen Fragen durch den Auftraggeber zu klären und die Berechtigung zur Nutzung des vorgelegten Materials, durch den Auftraggeber, durch Vorlage einer entsprechenden schriftlichen Erklärung des Rechteinhabers, der Firma VidiPix nachzuweisen. Etwaige Kosten welche, durch die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material, entstehen sind vom Auftraggeber zu tragen, insbesondere auch dann wenn sich diese erst nach der Fertigstellung der CDs und/oder DVDs ergeben sollten.

§4. Haftung

• VidiPix leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Höhe des Preises der Leistung für ein Jahr bzw. des Produktpreises und/oder Dienstleistungspreises, es sei denn, VidiPix fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internet-Seiten, seiner, aus seinem eigenem Material zusammengestellten CD's und/oder DVD oder dem Teil der CDs und/oder DVDs die aus seinem Material zusammengestellt wurden. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten, CDs und oder DVDs, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstossen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen und/oder erotische Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen.
• Bei Verträgen die den Leistungsbereich VidiPix-Video bzw. Reisebegleitung betreffen, haftet der Kunde gegenüber der Firma VidiPix, bei vorzeitiger Vertragsauflösung durch den Kunden, in Höhe der bis dahin, für die Firma VidiPix, angefallenen Aufwendungen sowie die Kosten für die An- und Abreise zum bzw. vom vorgesehenen Auftragsort. Bei einer vorzeitigen Vertragsauflösung durch den Kunden, vor Reiseantritt, haftet der Kunde in Höhe der, für die Firma VidiPix, anfallenden Stornierungskosten
• Die Haftung der Firma VidiPix wegen entgangener Urlaubsfreuden des Kunden oder sonstigem Grund, sofern dies nicht eindeutig der Firma VidiPix schuldhaft angelastet werden kann, ist ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Rückzahlung und/oder Einbehaltung des vertraglich vereinbarten Rechnungsbetrages oder Teilen davon aus selbigem Grund. Die Firma VidiPix haftet nicht für jedwede Art von Schäden die durch Dritte verursacht werden bzw. durch diese zu verantworten sind.
• Hinsichtlich der Produktion von CDs und/oder DVDs haftet der Kunde, bei vorzeitiger Vertragsauflösung, mit dem Betrag der zum Zeitpunkt der vorzeitigen Vertragsauflösung als Rechnungsbetrag fällig geworden wäre.
• Für Aufträge aus dem Bereich Fotobuch ist die Firma VidiPix, was den Druck der Fotobücher betrifft, nur haftbar für die ihr nachgewiesenen Fehler. Für Fehler welche beim Druck der Bücher durch die ausführende Firma zu verantworten sind, übernimmt die Firma VidiPix keine Haftung, unterstützt den Kunden aber selbstverständlich in der Sicherung seiner Ansprüche gegenüber der ausführenden Firma.

§5. Dauer des Vertrages, Kündigung

• Der Vertrag wird, sofern nichts anderes vereinbart wurde, auf ein Jahr geschlossen. Unsere Kunden können alle Tarife bis spätestens drei Monate vor Vertragsende (Datum des Poststempels) kündigen. Gleiches gilt für die Firma VidiPix gegenüber dem Kunden. Der Vertrag verlängert sich, sofern nicht eine der beiden Parteien unter Einhaltung der Kündigungsfristen, schriftlich und per Einschreiben den Vertrag fristgerecht auflöst oder eine bestimmte Laufzeit bereits vorab festgelegt wurde, automatisch um eine weiteres Jahr.
• Liegt ein Verstoss nach §4 dieser AGB´s durch den Kunden vor so ist VidiPix zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Soweit dem Kunden von VidiPix Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Vertrags. Dem Kunden wird lediglich ein Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags über Webhosting-Leistungen und Internet- Zugang eingeräumt. Bei Vertragsende löscht der Kunde alle gespeicherten Programme von seinen Computersystemen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von Euro 2.500,00. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber VidiPix bestehen über eine Beendigung des Vertrages fort.

§6. Rechnungsstellung

• Die Firma VidiPix stellt ihre Leistungen wie folgt in Rechnung: Alle Pflegegebühren pro Monat sowie die einmaligen Erstellungs- und /oder Änderungskosten, werden für die gesamte Laufzeit (nach der Bereitstellung im Internet), jedoch maximal für die Laufzeit von einem Jahr, fällig. Die Leistungen für die CD- DVD-Produktion, Fotobuch, VidiPix-Video, die einfache Erstellung der Webpage (ohne Seitenpflege) oder Foto-Sharing werden einmalig und zu einem Gesamtpreis in Rechnung gestellt. Rechnungen sind sofort fällig. Sollte sich der Kunde mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf der Provider bis zum Ausgleich aller Förderungen die Angebote des Kunden für Abrufe Dritter sperren.

§7. Abbuchungsermächtigung

• Der Kunde ermächtigt VidiPix, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos durch Lastschrift einzulösen bzw. die Zahlung erfolgt, einmalig, nach Rechnungsstellung durch den Kunden, auf eines, durch die Firma VidiPix, zubenennendes Konto.

§8. Datenschutz

• VidiPix speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt VidiPix auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. VidiPix wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
• VidiPix weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiss, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

§9. Schlussbestimmung

• Alle Erklärungen der Vertragsparteien können auch mittels Telefax oder Email übersandt werden. Dies gilt auch für Rechnungen. Der Gerichtstand für beide Vertragspartner ist Koblenz